Markenschutz in Russland aufrechterhalten

Drei Bereiche der Markenakte

• Registrierung: Inhaber, Waren und Dienstleistungen, Ablaufdatum und eingetragene Änderungen.
• Benutzung: Tätigkeiten in Russland, beteiligte Personen und relevante Zeiträume.
• Streitigkeiten: Schreiben, Forderungen, Verhandlungen und Antwortfristen.

Risiko einer Nichtbenutzung

Nach Artikel 1486 des russischen Zivilgesetzbuchs kann eine ununterbrochene Nichtbenutzung von drei Jahren zur vorzeitigen Beendigung des Schutzes für alle oder einzelne Waren führen. Ein solcher Angriff bedeutet keine automatische Löschung aus dem Register.

Nachweise geordnet zusammenstellen

Erstellen Sie eine zeitliche Übersicht und sammeln Sie vorhandene Rechnungen, Liefernachweise, Verpackungen, Verträge und relevante Werbematerialien. Ordnen Sie Waren, Gebiet und beteiligte Unternehmen zu. Wir prüfen die Aussagekraft für den konkreten Fall; ein einzelner Beleg garantiert keinen bestimmten Ausgang.

Wenn die Geschäftstätigkeit ruht

Teilen Sie mit, wann und warum Verkäufe eingestellt wurden, ob Bestände im Vertrieb verblieben und ob Lizenznehmer oder andere berechtigte Personen weiter tätig waren. Die rechtlichen Optionen werden anhand der tatsächlichen Umstände geprüft. Unterlagen dürfen nicht verändert oder rückdatiert werden.

Den Mandatsumfang festlegen

Mögliche Aufgaben sind Registerprüfung, Bewertung der Nachweise, Beantwortung von Schreiben, Verlängerung oder Vertretung im Streitfall. Diese Leistungen werden gesondert vereinbart. Senden Sie zunächst die Registernummer und eingegangene Schreiben, damit dringende Schritte erkannt werden.

Verlängerung als Teil der Pflege

Die Überwachung des Ablaufdatums ist wesentlich. Die Zahlung von Verlängerungsgebühren klärt jedoch nicht jede Frage zur Marke. Verlängerungsanweisungen sollten mit der Prüfung der Benutzung und möglicher Angriffe abgestimmt werden.

Weitere Leistungen

• Eine Marke in Russland anmelden
• Markenverlängerung in Russland

Quellen und Rechtsgrundlagen

• Civil Code, Article 1486
• Supreme Court, paragraph 163

Allgemeine Informationen. Das Vorgehen im Einzelfall hängt von Sachverhalt und Unterlagen ab.