Vorläufige Schutzverweigerung in Russland: Was zuerst zu prüfen ist

Internationale Registrierung und Schutz in Russland unterscheiden

Die WIPO prüft die formellen Voraussetzungen der internationalen Anmeldung. Das Amt jedes benannten Mitglieds prüft die Schutzfähigkeit nach dem jeweils anwendbaren Recht. Eine vorläufige Schutzverweigerung für die Benennung Russlands bedeutet für sich genommen keine Schutzverweigerung in allen benannten Ländern.

Die zugrunde liegende Mitteilung lesen

Prüfen Sie die internationale Registernummer, den Inhaber, die Benennung Russlands, ob die Schutzverweigerung vollständig oder teilweise erfolgt, und die betroffenen Waren und Dienstleistungen. Ein Eintrag in der WIPO Gazette ersetzt nicht die zugrunde liegende Begründung. Ziehen Sie die betreffende Mitteilung und spätere Dokumente in Madrid Monitor heran.

Frist und Verfahren bestimmen

Prüfen Sie anhand der konkreten Mitteilung die Erwiderungsfrist, ihren Beginn und das anzuwendende Verfahren. Unterscheiden Sie zwischen der Erwiderung auf eine vorläufige Schutzverweigerung und der Anfechtung einer späteren Entscheidung: Die erforderlichen Schritte können sich unterscheiden.

Gezielte Anweisungen vorbereiten

Übermitteln Sie die vollständige Mitteilung, Anmelde- oder Registerdaten, die Waren und Dienstleistungen, für die Sie den Schutz aufrechterhalten möchten, sowie relevante Korrespondenz. Die Erwiderungsstrategie richtet sich nach den angeführten Gründen und den verfügbaren Nachweisen.

Quellen und weiterführende Unterstützung

• WIPO — Internationales Anmeldeverfahren
• WIPO — Gazette und Zugang zu Mitteilungen
• WIPO — Erwiderungsfristen

Dieser Beitrag gibt einen Überblick über das Verfahren und berichtet nicht über den Ausgang eines bestimmten Markenfalls.